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Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Muss Apple auf seinen Mobilplattformen den Einsatz von Flash zulassen? EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, will beispielsweise verhindern, dass geschlossene Plattformen den Wettbewerb behindern. Ihr Vorstoß zielt nicht unmittelbar auf Apple, lässt er sich aber als Warnschuss in Richtung Cupertino deuten.

Ausgelöst wurden die Spekulationen durch Berichte auf den Tech-Portalen Rethink Wireless und DailyTech. Beide Websites berichteten über die Vorstellung der Digitalen Agenda und spekulierten welche Punkten die Pläne der EU der Geschäftspolitik Apples in die Quere kommen könnten.

Digitale Agenda

Die Digitale Agenda formuliert Leitlinien und Vorschläge für Aktionsfelder in der Netzpolitik der EU. Konkrete Maßnahmen enthält das Papier nicht. Die Agenda das Ziel, wirtschaftlichen und sozialen Nutzen aus dem zu entwickelnden “digitalen Binnenmarkt” zu ziehen. Zu den Aktionsfeldern der Agenda gehört der Punkt “Interoperabilität”.

Die Wahl des Verbrauchers

Die Kommission will bei der Interoperabilität die Forschung und Entwicklung bei offenen Standards unterstützen sowie verhindern dass durch geschlossene Plattformen der Wettbewerb beschädigt wird. Die Lizenzmodelle sollen gemeinsame Standards schaffen. Jedes Gerät soll idealerweise mit jedem Dienst kompatibel sein und dem Verbraucher die Wahl lassen.

Kroes äußerte sich auch zu Apple: Es gehe zwar “nicht nur” um große Unternehmen wie “Apple, IBM oder Intel”, aber jedes Unternehmen mit signifikanter Marktposition solle wissen, “dass die Kommission zur Verteidigung der Interessen der europäischen Verbraucher bereit ist”.

Relevanz

Dass Apple ins Visier der geraten könnte, ist daher durchaus möglich. Ob die EU-Kommission die Apple-Plattform aus AppStore und iOS als geschlossenes Systems mit so hoher relevanter Bedeutung ansehen, dass es eingreifen muss, wird sich zeigen.

Ob jedoch Adobes Flash so lange seine Relevanz behält, bis sich die Agenda in konkrete Politik übersetzt, ist fraglich. EU-Wettbewerbskommissarin Kroes machte sich allerdings bereits durch ihr hartes Vorgehen gegen Microsoft und Intel einen Namen. Das Verfahren um die Koppelung des Internet Explorer an Windows endete mit dem Zugeständnis von Microsoft auch konkurrierende Browser anzubieten. Intel hingegen zahlte eine Rekordstrafe wegen unzulässiger Rabatte an Computerproduzenten.